Allgemeine Geschäftsbedingungen



Geltungsbereich der Bedingungen

Aufträge werden zu den nachfolgenden Geschäftsbedingungen ausgeführt. Abweichende Regelungen bedürfen der Schriftform. Durch die Bestellung per Onlineshop, E-Mail oder Telefon handelt es sich um eine verbindliche Auftragsvergabe.

Leistung und Preise

Die im Angebot des Auftragnehmers genannten Preise sind gültig, sofern die bei der Angebotsabgabe zugrunde gelegten Auftragsdaten unverändert bleiben können. Die Preise des Auftragnehmers sind Vorsteuerpreise, die zu entrichtende Mehrwertsteuer wird zugeschlagen und gelten ab Druckerei E. Meier, Bülach. Sie schließen aber nicht die Kosten für Porto ein.

Zahlung und Zahlungsverzug

Die Lieferung erfolgt mit einer Rechnung, die innerhalb von 20 Tagen zu begleichen ist.
Zusätzliche Kosten, die durch die Nichtannahme der Lieferung entstehen, werden dem Auftraggeber in Rechnung gestellt. Die Geltendmachung eines dem Auftragnehmer entstandenen höheren Schadens bleibt davon unberührt. Der Auftraggeber ist berechtigt, den Nachweis zu führen, dass dem Auftragnehmer kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist. Gegenüber Ansprüchen des Auftragnehmers kann der Auftraggeber nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Im kaufmännischen Verkehr ist ein Zurückbehaltungsrecht und ein Leistungs-Verweigerungsrecht des Käufers mit Ausnahme unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche ausgeschlossen. Bei einer Nichtannahme der Lieferung werden die dadurch entstandenen Kosten berechnet. Ist eine Bereitstellung außergewöhnlich großer Papier- und Kartonmengen, besonderer Materialien oder Vorleistungen nötig, so kann hierfür Vorauszahlung verlangt werden. Ist die Erfüllung des Zahlungsanspruches wegen einer nach Vertragsabschluß eingetretenen oder bekannt gewordenen Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Auftraggebers gefährdet, so kann der Auftragnehmer Vorauszahlung und sofortige Zahlung aller offenen, auch der noch nicht fälligen Rechnungen verlangen, noch nicht ausgelieferte Waren zurückbehalten sowie die Weiterarbeit an noch laufenden Aufträgen einstellen.
Diese Rechte stehen dem Auftragnehmer auch zu, wenn der Auftraggeber trotz einer verzugsbegründenden Mahnung keine Zahlung leistet.

Annulierungen (Vertrags-Rücktritt / Stornierung einer Bestellung)

Auftragsannullierungen sind nur möglich, solange der Auftrag noch nicht in Produktion ist. Allfällig anfallende Material- oder Bearbeitungskosten dürfen vom Auftragnehmer dem Auftraggeber in Rechnung gestellt werden.

Lieferung

Den Versand nimmt der Auftragnehmer für den Auftraggeber mit der gebotenen Sorgfalt vor, haftet jedoch nur für den Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Die Ware ist nach den jeweiligen Speditionsbedingungen des Transportunternehmens versichert. Zusätzliche Versicherungen werden nur auf ausdrücklichen, schriftlich übermittelten, Wunsch des Auftragnehmers vorgenommen und gehen zu dessen Lasten. Liefertermine sind nur gültig, wenn sie vom Auftragnehmer ausdrücklich bestätigt werden. Wird der Vertrag schriftlich abgeschlossen, bedarf auch die Bestätigung des Liefertermins der Schriftform. Fällt der zugesagte Liefertermin auf einen Feiertag, so verschiebt sich der Liefertermin automatisch auf den nächsten Werktag. Gerät der Auftragnehmer mit seinen Leistungen in Verzug, so ist Ihm zunächst eine angemessene Nachfrist zu gewähren. Nach fruchtlosem Ablauf dieser Frist kann der Auftraggeber vom Vertrag zurücktreten. Ersatz des Verzugsschadens kann nur bis zur Höhe des Auftragswertes (Eigenleistung ausschließlich Vorleistung und Material) verlangt werden. Betriebsstörung im Betrieb des Auftragnehmers als auch in dem eines Zulieferers insbesondere Streik, Aussperrung, Krieg, Aufruhr sowie alle sonstigen Fälle höherer Gewalt, sowie Störungen in den Datenleitungen, berechtigen nicht zur Kündigung des Vertragsverhältnisses. Davon unberührt bleiben die Grundsätze über den Wegfall der Geschäftsgrundlage.

Beanstandungen

Wenn das GzD vom Kunden gegeben worden ist, kann der Auftrag nicht mehr gestoppt werden. Wenn nachträglich Fehler gefunden werden, kann der Kunde die Druckerei Meier nicht belangen. Nach dem Druck können keine Änderungen der Daten mehr in Auftrag gegeben werden. Oder es wird einfach nach Auflage berechnet.

Eigentum

Bis zur Erfüllung aller Forderungen behalten wir uns das Eigentum an den elieferten/produzierten Waren vor.

Erfüllungsort und Gerichtsstand

Für sämtliche Ansprüche aus dem zwischen dem Auftraggeber und dem Auftragnehmer bestehenden Vertragsverhältnis ist Erfüllungsort und Gerichtsstand der Sitz des Auftragnehmers.

Anwendbares Recht, Datenschutz, Wirksamkeit

Der Auftragnehmer ist verpflichtet, die ihm vom Auftraggeber überlassenen elektronischen Daten in geeigneter Frist, nach Abwicklung des Auftrages zu löschen. Der Auftragnehmer ist berechtigt, Kundendaten, die sich aus den Vertragsunterlagen ergeben oder die zur Vertragsdurchführung notwendig sind an Dritte, insbesondere an Kreditinstitut und Vertragspartner weiterzugeben, soweit dies der Auftragsabwicklung dient. Die geltenden Bestimmungen des Datenschutzes werden vom Auftragnehmer beachtet. Es gilt das Recht der Schweiz, wobei die Geltung des einheitlichen Internationalen Kaufrechts (UNCITRAL-Abkommen) ausgeschlossen wird.

Salvatorische Klausel

Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieses Vertrages oder der AGB`s ganz oder teilweise rechtsunwirksam sein, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen tritt rückwirkend eine inhaltlich möglichst gleiche Regelung, die dem Zweck der gewollten Regelung am nächsten kommt.

Kooperationspartner
Druckerei E. Meier, Gutenbergweg 5, 8180 Bülach
Tel. 044/860 11 84 - info@meier-druck.ch